Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Online Shop
1. Begriffsbestimmungen und Geltungsbereich
1.1. Die stonearts® GmbH wird im Folgenden „Verkäufer" genannt.
1.2. „Käufer" sind natürliche Personen, die nicht im Rahmen eines Unternehmens über den Kauf von Akustikpaneelen, anderen Baumaterialien oder Zusatzprodukten (im Folgenden kurz „Kaufgegenstand" genannt) einen Vertrag mit der stonearts GmbH als Verkäufer abzuschließen beabsichtigen oder abgeschlossen haben.
1.3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jedes vom Verkäufer gemachten Angebots, jeder vom Käufer gestellten Bestellung sowie jedes danach wie immer zwischen den Vertragsparteien zustande kommenden Kaufvertrages (im Folgenden kurz „Vertrag" genannt). Insbesondere werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch bei vorvertraglichen Geschäftsbeziehungen (CULPA IN CONTRAHENDO) angewendet. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur im B2C-Bereich anwendbar.
1.4. Vom Käufer abgegebene Vorbehalte oder Anmerkungen hinsichtlich der Geltung dieser AGB werden nicht angenommen, es sei denn, deren Geltung wird unter genauer Angabe der konkret anzuwendenden Vorbehalte oder Anmerkungen ausdrücklich schriftlich vereinbart. Führt der Verkäufer den Kaufantrag (auch nur teilweise) aus, so gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.5. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer, wenn sie von den Parteien nicht einvernehmlich abbedungen werden. Das gilt auch dann, wenn bei künftigen Aufträgen nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.
1.6. Die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können über die Website des Verkäufers (www.stonearts.at/allgemeine-geschaeftsbedingungen) abgerufen und ausgedruckt werden.
2. Lieferung und Warenverfügbarkeit
2.1. Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Käufer spezifizierten und in der Bestellbestätigung genannten Waren zu den dort ersichtlichen Preisen. Die Angaben im Webshop sind nicht verbindlich, insbesondere nicht hinsichtlich der Warenverfügbarkeit/Lieferdauer.
2.2. Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen im Online Shop. Abbildungen auf der Website müssen nicht die tatsächliche Beschaffenheit der Produkte wiedergeben. Geringfügige Abweichungen von den im Webshop dargestellten technischen Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen stellen keine Mängel der gelieferten Waren dar.
2.3. Die angegebenen Lieferzeiten werden ab dem Zeitpunkt der Auftragsbestätigung berechnet, sofern -- außer beim Rechnungskauf -- die vorherige Zahlung des Kaufpreises erfolgt ist. Ist für das jeweilige Produkt keine Lieferzeit angegeben, beträgt diese 14 Tage.
2.4. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung vorübergehend keine Exemplare eines ausgewählten Produkts verfügbar, wird dem Käufer dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Ist das Produkt für mehr als zwei Wochen nicht lieferbar, wird dem Käufer das Recht eingeräumt, vom Vertrag zurückzutreten. Für diesen Fall behält sich auch der Verkäufer das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Allfällige darüber hinausgehende, gesetzliche Rücktrittsrechte werden hiervon nicht berührt. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
2.5. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, wird der Käufer darüber informiert.
2.6. Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, gilt eine Lieferung bis zur nächstgelegenen öffentlichen Bordsteinkante zur Lieferanschrift als vereinbart. Der Käufer hat dafür zu sorgen, dass die ordnungsgemäße Entladung möglich ist und gegebenenfalls notwendige technische Hilfsmittel bereitzuhalten.
2.7. Der Verkäufer behält sich vor, die Lieferung einzelner Artikel oder der gesamten Bestellung in bestimmte Länder zu verweigern.
3. Preise und Versandkosten
3.1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.2. Ein Anspruch auf Preisnachlässe aller Art (insb. Skonto, Rabatt) besteht nicht. Anderes gilt nur, wenn ein Preisnachlass ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
3.3. Die Versandkosten werden im Bestellprozess angegeben und sind vom Käufer zu tragen.
3.4. Sollte ein Produkt oder eine Bestellung nicht paketfähig sein und deshalb ein Versand per Spedition notwendig werden, werden dem Käufer die genauen Lieferkosten mitgeteilt. Erst wenn der Käufer auch diese Versandkosten akzeptiert, kommt der Kaufvertrag zustande.
3.5. Der Käufer trägt im Falle des Rücktritts (siehe Punkt 13.) die Kosten für die Rücksendung der Ware.
4. Zahlungsarten
4.1. Die folgenden Zahlungsarten werden grundsätzlich angeboten:
- Banküberweisung
- PayPal
- Kreditkarte (VISA, Master Card, Maestro Card)
- Klarna
4.2. Die Auswahl der verfügbaren Bezahlmethoden obliegt dem Verkäufer. Der Verkäufer behält sich insbesondere vor, dem Käufer für seine Bezahlung nur bestimmte Zahlungsvarianten anzubieten.
4.3. Wird nichts anderes vereinbart, ist der Rechnungsbetrag binnen 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung fällig. Je nach Zahlungsart gelten davon abweichend die unten stehenden Bestimmungen.
4.4. Zahlungen durch Banküberweisung erfolgen auf Gefahr des Käufers und sind von diesem so rechtzeitig zu veranlassen, dass sie bei Fälligkeit auf dem vom Verkäufer bekannt gegebenen Bankkonto einlangen.
4.5. Bei Bezahlung mit PayPal wird der Käufer im Bestellprozess auf die Internetseite des Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag dort bezahlen zu können, muss eine Registrierung bei PayPal vorhanden sein oder diese vorgenommen werden. Nach Abgabe der Bestellung wird PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion aufgefordert. Weitere Hinweise erhält der Käufer direkt beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal automatisch ausgeführt.
4.6. Bei Zahlung mit Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Kreditkarte des Käufers reserviert. Die tatsächliche Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt zu dem Zeitpunkt, an dem die Ware tatsächlich an den Käufer versandt wird.
4.7. Der Käufer hat die Transaktionskosten selbst zu tragen. Insbesondere hat der Käufer auch für die Kosten aufzukommen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund fehlerhaft übermittelter Bankdaten entstehen.
5. Verzug, Terminverlust
5.1. Ist die Fälligkeit der Zahlung kalendermäßig bestimmt, kommt der Käufer bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug. Für diesen Fall gelten Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz als vereinbart. Die Möglichkeit der Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer bleibt von der Zahlung der Verzugszinsen unberührt.
5.2. Hat der Käufer Kaufpreis und/oder Nebenkosten in Teilzahlungen oder in Raten zu entrichten, so tritt bei Verzug von mehr als 5 Werktagen mit auch nur einem Teil einer Zahlung -- unabhängig von allfälligem Verschulden des Käufers -- Terminverlust ein, sodass der Verkäufer sämtliche noch offenen Kaufpreisraten und Nebenkosten gegenüber dem Käufer sofort fällig stellen kann.
6. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
6.1. Eine Aufrechnung gegen Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist ausgeschlossen. Dies gilt jedoch nicht für den Fall der Zahlungsunfähigkeit des Verkäufers sowie für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Kaufpreisforderung stehen, gerichtlich festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. In diesen Fällen besteht für Verbraucher die Möglichkeit zur Aufrechnung.
6.2. Dem Käufer stehen keine über die gesetzlichen Zurückbehaltungsrechte hinausgehenden Zurückbehaltungsrechte zu. Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages.
7. Transportschäden
7.1. Die Gefahr des Transportes geht auf den Käufer über, sobald die Ware an ihn oder an einen von ihm bestimmten, vom Beförderer verschiedenen, Dritten abgeliefert wird. Hat der Käufer selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine angebotene Auswahlmöglichkeit zu nutzen, geht die Gefahr bereits mit der Auslieferung der Ware an den Beförderer bzw. den Käufer über.
7.2. Wird die Ware mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, ist der Käufer verpflichtet, diese Fehler sofort beim Zusteller zu reklamieren und sich bestätigen zu lassen. Diese Regelung hat keine Auswirkung auf das dem Käufer gesetzlich zustehende Gewährleistungsrecht.
8. Gewährleistung und Schadenersatz
8.1. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Die vom Verkäufer verkauften Produkte entsprechenden einschlägigen Bestimmungen der EU-Richtlinien und Verordnungen (CE). Dessen ungeachtet obliegt es dem Käufer, für den fachgerechten Verbau bzw. die fachgerechte Verarbeitung der Produkte nach den hierfür zur Anwendung kommenden Vorschriften zu sorgen sowie hierfür allenfalls notwendige behördliche Bewilligungen auf eigene Kosten einzuholen. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die durch einen nicht bestimmungsgemäßen Verbau bzw. eine nicht bestimmungsgemäße Verarbeitung seiner Produkte entstanden sind.
8.3. Der Käufer wird den Verkäufer für sämtliche Ansprüche Dritter, die aus einem nicht bestimmungsgemäßen Verbau bzw. einer nicht bestimmungsgemäßen Verarbeitung der Produkte des Verkäufers -- insbesondere Produkthaftungsansprüche -- vollinhaltlich schad- und klaglos halten.
9. Produkthaftung
9.1. Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel „Produkthaftung" iSd PHG gegen den Verkäufer richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre des Verkäufers verursacht und entweder grob fahrlässig oder vorsätzlich verschuldet worden ist.
10. Eigentumsvorbehalt und Lieferung
10.1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
10.2. Die Weiterveräußerung, Verpfändung und Verarbeitung von Vorbehaltsware ist dem Käufer nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Verkäufers gestattet.
10.3. Durch Verbindung von Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Sachen geht der Eigentumsvorbehalt nicht unter. Dies gilt auch für den Fall, dass die gelieferten Sachen durch Verbindung zu einem unselbständigen Bestandteil einer dem Käufer oder Dritten gehörenden Sache werden. In diesem Fall bleibt der Eigentumsvorbehalt als Miteigentum an der gesamten Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware zum Wert der übrigen Sache im Zeitpunkt der Verbindung bestehen.
10.4. Im Falle des Verzuges des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, sein Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer, der Verkäufer erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.
11. Rücktritt bei Verzug
11.1. Wird aus Verschulden des Verkäufers eine Lieferfrist um mehr als acht Wochen überschritten, so kann der Käufer mittels eingeschriebenen Briefs dem Verkäufer eine Nachfrist von zumindest 30 Tagen setzen und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten.
11.2. Liegt dem Verkäufer kein Verschulden zur Last, so sind nach Ablauf von 6 Monaten ab dem ursprünglich vereinbarten Lieferter
11.2. Liegt dem Verkäufer kein Verschulden zur Last, so sind nach Ablauf von 6 Monaten ab dem ursprünglich vereinbarten Liefertermin beide Vertragsteile berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern die Aufrechterhaltung des Vertrages dem vom Rücktrittsrecht Gebrauch machenden Vertragsteil unzumutbar geworden ist. Ausgenommen hiervon sind Verzögerungen, die auf ein Ereignis höherer Gewalt, wie bspw. Seuchen oder Elementarereignisse, zurückzuführen sind. Ereignisse höherer Gewalt verschieben den vereinbarten Liefertermin um jene Dauer, die das Ereignis höherer Gewalt anhält, ohne dass es einer gesonderten Vereinbarung der Parteien bedarf. Der Käufer ist nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Lieferverzug auf ein Ereignis höherer Gewalt zurückzuführen ist.
11.3. Im Fall Rücktritts vom Vertrag durch den Käufer ist der Verkäufer unter Ausschluss sonstiger Ansprüche des Käufers nur zur Rückzahlung allenfalls erhaltener An- oder Teilzahlungen verpflichtet.
11.4. Ist der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises, von Teilen davon oder mit der Zahlung von Nebenkosten im Verzug, so ist der Verkäufer, selbst wenn er den Kaufgegenstand an den Käufer bereits übergeben hat, auch ohne vorherige Androhung des Rücktritts berechtigt, nach Einräumung einer einwöchigen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und nach seiner Wahl entweder den Ersatz des tatsächlich eingetretenen Schadens samt entgangenem Gewinn oder als Vertragsstrafe eine nicht dem richterlichen Mäßigungsrecht unterliegende Stornogebühr in Höhe von 15 % des vollen Kaufpreises (inklusive Umsatzsteuer ohne Abzug von Rabatten und dgl.) zu verlangen. Dieser Anspruch auf die Stornogebühr besteht unabhängig vom Vorliegen eines Verschuldens des Käufers und unbeschadet weiterer Ansprüche des Verkäufers wie etwa auf den eigentumsrechtlichen Herausgabeanspruch und darüberhinausgehende Schadenersatzansprüche.
11.5. Im Fall des Vertragsrücktritts ist der Kaufgegenstand vom Käufer an den Verkäufer mangelfrei und ohne Gebrauchsspuren zurückzustellen. Kosten und Gefahr der Rückstellung bis zur Übergabe des Kaufgegenstands an den Verkäufer trägt der Käufer.
12. Widerrufsrecht des Käufers nach dem FAGG
12.1. Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware bzw. bei Teillieferungen die letzte Lieferung in Besitz genommen hat.
12.2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer die stonearts® GmbH, Spohrstraße 29/23/1, 1130 Wien, E-Mail: [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über die Ausübung des Widerrufsrechts informieren. Dafür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden, dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich.
12.3. Macht der Käufer von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird ihm unverzüglich (z.B. per Email) eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs übermittelt. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
12.4. Bei Ausübung des Widerrufsrechts hat der Verkäufer alle bisher geleisteten Zahlungen, mit Ausnahme der Zahlungen für den Transport, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion vom Käufer gewählt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird dem Käufer wegen der Rückzahlung ein Entgelt berechnet. Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis der Verkäufer die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
12.5. Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Widerrufs zurückzusenden oder an den Verkäufer zu übergeben.
12.6. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An stonearts® GmbH, Spohrstraße 29/23/1, 1130 Wien, E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
--- Bestellt am ()/erhalten am ()
--- Name des/der Verbraucher(s)
--- Anschrift des/der Verbraucher(s)
--- Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung
13. Datenschutz
13.1. Der Verkäufer und der Käufer sind verpflichtet, die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie allfällige weitere gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten.
13.2. Der Verkäufer verarbeitet zum Zweck der Vertragserfüllung die dafür erforderlichen personenbezogenen Daten. Die detaillierten datenschutzrechtlichen Informationen (Datenschutzmitteilung) gemäß Art 13 ff DSGVO sind auf der Homepage des Verkäufers ersichtlich.
13.3. Der Käufer ist verpflichtet, sämtliche erforderliche datenschutzrechtliche Maßnahmen, insbesondere jene im Sinne der DSGVO zu treffen (z.B. Einholung der Zustimmungserklärung der Betroffenen), sodass der Verkäufer die personenbezogenen Daten zur Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses verarbeiten darf.
14. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
14.1. Erfüllungsort ist der Sitz der Verkäuferin.
14.2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
14.3. Die Vertragspartner vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Das am Sitz des Verkäufers sachlich zuständige Gericht ist für sämtliche aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ausschließlich örtlich zuständig. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
14.4. Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (z.B. EVÜ, ROM I-VO) und des UN-Kaufrechtes anwendbar.
15. Schlussbestimmungen
15.1. Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung -- soweit als möglich und rechtlich zulässig -- entspricht.
15.2. Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben schriftlich an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse des jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragspartner als zugegangen.
15.3. Die Bezeichnung der für die einzelnen Kapitel gewählten Überschriften dient einzig und allein der Übersichtlichkeit und ist daher nicht zur Auslegung dieses Vertrages heranzuziehen.
15.4. Die Abtretung einzelner Rechte und Pflichten aus diesen AGB ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des anderen Vertragspartners gestattet.
